Piratenpartei Deutschland

Das Programm der Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Grundsatzprogramm, Wahlprogramm und Positionspapiere. Für die Änderung von Positionspapieren genügt eine einfache Mehrheit, für Grundsatz- und Wahlprogramm wird eine 2/3-Mehrheit benötigt. Unser Programm wird ständig weiterentwickelt.

  • Das Grundsatzprogramm beinhaltet unsere langfristigen Ziele. Hier finden sich selten konkrete Maßnahmen.
  • Das Wahlprogramm zur Bundestagswahl wird ständig weiterentwickelt und enthält hauptsächlich konkrete Maßnahmen, die idealerweise in einer Legislaturperiode umsetzbar sind. Die Erweiterung fand an unserem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt in der Oberpfalz statt.
  • Die Positionspapiere sind schwächere Aussagen, die oft von programmatisch aktiven Parteimitgliedern eingebracht werden, um grundlegende Stimmungen abzuklopfen oder am Parteitag auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können.

Piratenpartei Baden-Württemberg

Das Landtagswahlprogramm 2011 der Piratenpartei Baden-Württemberg wurde an den Parteitagen am 17. und 18. April 2010 in Tübingen und am 12. und 13. Juni 2010 in Konstanz beschlossen. Es wurde überarbeitet und durch die Programmkommission am 20. September 2010 freigegeben. Verfügbar ist es als Text, Hörbuch und im DAISY-Format für Sehbehinderte.

Mit diesem Wahlprogramm erreichte die Piratenpartei Baden-Württemberg mit 2,1% zum ersten mal ein besseres Ergebnis als zur Bundestagswahl 2009. In meinem Heimatwahlkreis Wiesloch erreichten wir mit 2,3% ein besseres Ergebnis als der Landesduchschnitt.

Piratenpartei Rhein-Neckar/Heidelberg

Derzeit wird in meinem Kreisverband eifrig an dem Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2014 gearbeitet. Wie auf Bundesebene hat sich der Kreisverband für eine mehrstufige Programmentwicklung in Form von Arbeitspapieren, Positionspapieren und Wahlprogramm entschieden. Für die Änderung von Arbeitspapieren genügt eine einfache Mehrheit, für Positionspapiere und Wahlprogramm wird eine absolute Mehrheit benötigt.

Das Programm wurde in BasDeM (Basisdemokratisches Meinungsbildungs-Tool), einer von Parteimitgliedern entwickelten Meinungsbildungssoftware, entwickelt. Derzeit arbeiten wir an der Migration in das Nachfolge-Tool, findeco, welches die Beteiligungsmöglichkeiten weiter vereinfachen soll.

  • Das Kommunalpolitische Programm beinhaltet, wie auf Bundesebene, konkrete Maßnahmen zur Umsetzung unserer Positionen.
  • Die Postionspapiere enthalten politischen Aussagen zu konkreten Fällen.
  • Arbeitspapiere sind Zwischenstände der programmatischen Arbeit, die von der Kreismitgliederversammlung unterstützt werden. Es handelt sich dabei aber nicht um politische Aussagen des Verbandes oder der Kreismitgliederversammlung.